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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Marvin Meyer

1.Hinweis auf die Streitbeilegungsplattform
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Die Streitbeilegungsplattform finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
http://ec.europa.eu/consumers/odr

Ich bin weder bereit noch verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2. Allgemeines
2.1 Im Sinne der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können Kunden sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

2.2 Ein Unternehmer ist, wer als natürliche oder juristische Person allein oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Tätigkeit handelt. Eine Personengesellschaft entsteht, wenn sich mindestens zwei natürliche und/oder juristische Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zweckes zusammenschließen. Die Personengesellschaft ist zwar keine juristische Person, kann aber trotzdem Träger von Rechten und Pflichten sein.

2.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3. Angebot, Vertragsabschluss

3.1 Zustandekommen des Vertrags

Gem. § 6 der eBay-AGB (https://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html) kommen die Verträge wie folgt zustande:

a.Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. (§ 6 Ziff. 2)

b.Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. (§ 6 Ziff. 4)

c.Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (§ 6 Ziff. 5)

d.Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. (§6 Ziff. 5)

3.2 In den oben genannten Punkten unter 3.1 hat der Kunde die Möglichkeit, wie im Folgenden erklärt wird, seine Eingaben zu erkennen, auf Richtigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Nachdem der Kunden auf den Button z. B. “Bieten”, “Sofort-Kaufen”, “In den Warenkorb”, “Preis vorschlagen”, “Preisvorschlag überprüfen” oder “Neuen Preisvorschlag senden” geklickt hat, kann er im Nachfolgenden auf der nächsten Bestätigungsseite nochmal seine Eingaben kontrollieren. Falls der Kunde jetzt einen Fehler in seinen Eingaben erkennt, kann er mit einem einfachen Klick auf die Zurück-Taste in seinem Browser auf die ursprüngliche Ebay Artikelseite gelangen oder durch Schließen der Internetseite den Vorgang abbrechen. Wünscht der Kunde eine Änderung seiner Eingaben, kann er entweder durch einen Klick auf den “Zurück”- Buttons seines Browsers auf die vorherige eBay-Artikelseite wechseln oder den Vorgang durch Verlassen der Website abbrechen und hat dann die Möglichkeit die ursprüngliche eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Den erkannten Eingabefehler kann der Kunde dann einfach in den jeweiligen Eingabefeldern anpassen und korrigieren.

3.3 Preise, Versandkosten
Bei den aufgeführten Preisen handelt es sich um Gesamtpreise. Sie enthalten die Mehrwertsteuer bzw. sind differenzbesteuert nach § 25a UStG zzgl. Versandkosten. Genaue Kosten für Verpackung und Versand kann der Kunde aus dem jeweiligen Angebot ablesen.

4. Eigentumsvorbehalt
Beim Kauf unter Eigentumsvorbehalt geht das Eigentum erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises über.

5. Zahlungsmittel; Lieferung; Lieferbeschränkungen; Versandkosten; Gefahrübergang
5.1 Der Kunde kann zwischen verschiedenen Zahlungsmethoden wählen. Welche Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen kann der Kunde auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers entnehmen.

5.2 Bei Vorauskasse muss die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss gezahlt werden.

5.3 Entscheidet sich der Kunde für die Zahlung mit PayPal, dann erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Online-Bezahldienst PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, welche Sie im Folgenden nachlesen können: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – Sollte der Kunde über kein PayPal-Konto verfügen – dann hat er unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, folgende Möglichkeit: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5.4 Bei der Zahlungsmethode “PayPal Rechnung”, tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an PayPal ab. Im Anschluss daran führt Paypal nach Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Bei einem negativen Prüfungsergebnisses der Bonität hat der Verkäufer die Möglichkeit, dem Kunden die Zahlungsart “PayPal Rechnung” zu verweigern. Bei einem positiven Prüfungsergebnis der Bonität, wird die Zahlungsart “Paypal Rechnung” von Paypal zugelassen und der Kunde muss die Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an Paypal zahlen.
Durch die Forderungsabtretung hat der Kunde nur die Möglichkeit Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung an PayPal zu leisten. Es gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, welche unter folgendem Link nochmal nachgelesen werden können: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms. Bei den allgemeinen Kundenanfragen unter anderem zum Artikel oder der Versanddauer etc. bleibt weiterhin der Verkäufer auch im Falle der Forderungsabtretung verantwortlich.

5.5 Die Versandkosten der Lieferung finden Sie auf der Ebay Angebotsseite wieder. Zu diesen ausgewiesenen Versandkosten erfolgt die Lieferung. Sollte es zu Lieferverzögerungen oder Beschränkungen kommen, dann weisen wir daraufhin.

5.6 Beim Kunden als Verbraucher, trägt der Verkäufer das Versandrisiko. Beim Kunden als Unternehmer trägt alleine der Kunde die Risiken und Gefahren der Versendung, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Versandpartner übergeben worden ist.

6. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen den online mit uns geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir: Marvin Meyer, Barselkeweg 3, 26683 Ramsloh, E-Mail: mmeyer151@googlemail.com , Tel.: 0176 81508705
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder per Telefon) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich eventuell entstandener Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
•zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
•zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
•zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
•zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das Widerrufsformular aus und senden Sie es an uns zurück:

6.1 Widerrufsformular

Marvin Meyer
Barselkeweg 3
26683 Ramsloh
E-Mail: mmeyer151@googlemail.com
Tel.: 0176 81508705

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

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(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

Ware bestellt am:

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Datum

Ware erhalten am:

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Datum

Name und Anschrift des Verbrauchers:

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Datum

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Unterschrift Kunde

7. Hinweise
7.1 Es sollten Beschädigungen und Gebrauchsspuren der Ware seitens des Kunden vermieden werden. Deshalb sollte der Kunde die Ware inklusive Originalverpackung und Zubehör zurücksenden. Bei Waren, die durch den Transport leicht beschädigt werden können, verwenden Sie bitte eine schützende Versandverpackung. Falls die Originalverpackung nicht mehr vorhanden ist, dann müssen Sie für eine geeignete Verpackung sorgen.

7.3 Der Abschnitt 7.2 ist keine Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts.

8. Wertersatz beim Widerruf
Sollte es zu einem Widerruf des Vertrages kommen, dann hat der Kunde abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und der Verkäufer den Kunden nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum BGB über sein Widerrufsrecht informiert haben.

9. Mängelhaftungsrecht, Gewährleistungsrechte, Haftung
Für alle unsere Waren im Ebay Shop besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Bei gebrauchten Artikeln haben wir eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Eventuelle Garantien schränken diese gesetzlichen Gewährleistungsansprüche aber nicht ein.

10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
10.1 Der Verkäufer unterliegt keinen speziellen und nicht erwähnten Verhaltenskodizes.

10.2 Alle wesentliche Artikelmerkmale, kann der Kunde auf den Artikelseiten mit Produktbeschreibungen entnehmen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

10.3 Falls Sie Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche haben, dann können Sie sich bei uns melden unter unserer angegebenen Adresse aus den AGB´s. Die anderen Informationen zur Zahlung, Lieferung etc. entnehmen Sie bitte der jeweiligen Angebotsseite.

10.4 Der Vertragstext nach dem Vertragsabschluss wird vom Verkäufer nicht abgespeichert und macht diesen auch nicht dem Kunden selbst zugänglich. Allerdings wird der Vertragstext von Ebay für die Dauer von 90 Tagen abgespeichert und kann mit der entsprechenden Artikelnummer unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Die zugehörige Artikelnummer kann der Kunde aus von der jeweiligen Produktseite entnehmen und dann einfach diese in das Suchfeld auf der Ebay Startseite einfügen und anschließend auf den Button “Finden” klicken. Danach erscheint die Artikelseite mit dem Vertragstext. Diesen kann der Kunde jetzt über den Browser ausdrucken. Des Weiteren erhalten Sie nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Diesen Vertragstext können Sie auch einfach durch einen Rechtsklick auf Ihrem Computer abspeichern. Aber wir als Verkäufer haben keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der Ebay-Webseite und dementsprechend ist nach Ebay AGB das Mitglied selbst dafür verantwortlich, mit Hilfe von den eBay-Diensten einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken, auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Es findet auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Wenn der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen und nicht angewandt.

11.2 Sollten vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sein, dann bleibt der Vertrag im Übrigen trotzdem wirksam. Dann nämlich richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

12. Hinweise für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung
12.1 Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Link auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr Meine E-Mail-Adresse lautet: mmeyer151@googlemail.com

12.2 Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG)
Ich bin weder bereit noch verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Datenschutzerklärung
Durch das Akzeptieren der Datenschutzerklärung von eBay haben Sie bereits eingewilligt, dass eBay Ihren Namen, Ihre Anschrift, E-Mail-Adresse, sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung nach Ablauf der Angebotsdauer zum Zwecke der Vertragsabwicklung ermittelt. Diese erhaltenen Daten werden vom Verkäufer lediglich für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der auf dem Online-Marktplatz eBay abgeschlossenen Verträge, sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt.

Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer nur, wenn der Kunde diese selbstständig und freiwillig zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum Email Newsletter angibt. Die beim Email Newsletter angegebene Email wird erst nach Einwilligung vom Kunden und nur für eigene Werbezwecke genutzt. Des Weiteren hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit sich vom Newsletter abzumelden.

Bei der Bestellabwicklung über den Dienstanbieter „Afterbuy“ (ViA-Online GmbH, Kimplerstraße 296, 47807 Krefeld), werden die personenbezogenen Daten ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung an Afterbuy weitergegeben. Genaue Informationen zum Datenschutz bei Afterbuy und die Datenschutzerklärung der ViA-Online GmbH kann der Kunde auf der Internetseite von Afterbuy unter „afterbuy.de“ nachlesen.

Bei der Bestellabwicklung über „DreamRobot“ (Betreiber: DreamRobot GmbH, Eckendorfer Str. 2-4, 33609 Bielefeld, Deutschland), werden die personenbezogene Daten ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung an DreamRobot weitergegeben. Die Datenschutzerklärung von DreamRobot kann der Kunde hier nachlesen: https://www.dreamrobot.de/pdf/DreamRobot_Datenschutzerklaerung.pdf

Bei Zahlung via PayPal gibt der Verkäufer die Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden “PayPal”), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder “Kauf auf Rechnung” via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Die Bonitätsprüfung verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Einen genauen Überblick über die datenschutzrechtlichen Informationen kann sich der Kunde aus den PayPal Datenschutzgrundsätzen verschaffen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das Logistikunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Bei der Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten ggf. an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.

Nach der Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden vom Verkäufer mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert. Sobald diese Fristen abgelaufen sind, werden die Daten gelöscht.

Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Korrektur, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Falls Sie eine solche Anfrage haben, dann melden Sie sich bitte schriftlich an unsere Anschrift, die Sie aus unseren AGBs entnehmen können.

Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen, wie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.

Durch den Vertragsschluss akzeptieren Sie, dass Ihre personenbezogenen Kundendaten weitergeleitet werden. Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit von Ihnen widerrufen werden. Dafür wenden Sie sich bitte in diesem Fall an uns unter der bereits oben angegebenen Adresse.

Bei Fragen und Kommentaren können Sie sich jederzeit an uns unter der folgenden Emailadresse wenden: mmeyer151@googlemail.com